Willkommen auf der Startseite der Bürgerinitiative Löhne 2011

Aufgabe für den Kommunen

Es muss endlich allen Bürgern klar werden, dass es viele NRW - Kommunen ohne jeden klärwerksbetriebsstörenden Fremdwassereintrag gibt. Da, wo er gelegentlich in einzelnen Stadtbereichen vorkommt, betrifft das °nie° das °gesamte° Stadtgebiet. Das liegt im Fall der Fälle partielle an wassserundurchlässigen Böden und am maroden  °öffentlichen° Kanal. Der Privatkanal wird °niemals° quasi als U-boot in Grundwasser verlegt, sondern immer °über° der Grundwassersohle - ansonsten sind das baugenehmigte Konstruktionsfehler.

Man möge eine °einzige° Stadt in NRW zeigen, die überhaupt noch Fremdwasserschwerpunktprobleme durch nach der 50/ 50 Methode überlastete Klärwerke hat, wenn die öffentlichen Kanäle durch die Kommunen endlich pflichtgemäss vollständig abgedichtet  sind.

 

 

Offener Brief an Herrn Minister Remmel

 

Offener Brief
 an Herrn Minister Remmel

 und die übrigen Mitglieder des 15. NRW – Landtags zur Kenntnis


 - Sollte diese E-Mail einen MdL aus technischen oder anderen Gründen nicht erreichen, bitten wir um kollegiale Weiterleitung -

 


Sehr geehrter Herr Remmel,


Sie haben es mitbekommen: In den letzten Tagen hat das Kommunale Netzwerk Grundstücksentwässerung mal wieder den Untergang des Abendlandes beschworen. Es war die Rede von Trinkwasserknappheit in NRW und dem durch häusliche Abwässer mit Medikamenten, Metaboliten und ganz anderen furchtbaren Substanzen belastetem Grundwasser. Und klar war: "Retten was zu retten ist, kann nur die Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserrohre!" Die Verantwortung für unsere Kinder und die zukünftigen Generationen wurde sicherheitshalber gleich mit beschworen und alles was einem Betroffenen noch so einfallen kann, der nur ein echtes Katastrophenszenario vor Augen sieht: die Branchenumsätze den Bach runter gehen......!
 
Herr Remmel, glauben Sie uns, wenn an dem, was die Interessenverbände so drohend beschwören, nur ein bisschen was dran wäre, wären Sie und wir längst tot. An verseuchtem Trinkwasser gestorben! Das dem nicht so ist, erkennen wir an Ihrer Verordnung und Sie an unserem Schreiben. Dass Sie diese Verordnung hingekriegt haben, dass Sie dazu überhaupt in der Lage waren, ist somit schon mal ein schöner praktischer Beweis, dass unser Trinkwasser gut ist, zumindest so gut, dass Sie offensichtlich keine Bauchschmerzen haben, obwohl wir Bauschmerzen haben, aber nicht wegen des Trinkwassers sondern wegen Ihrer schwer vermurksten "bürgerfreundlichen" Varianten in den Vorschlägen zur Rechtsverordnung. Warum genügte Ihnen nicht der durchaus vernüftige Gesetzesentwurf der CDU-FDP Fraktion? Warum muss es immer was regierungseigenes sein?
 
Die Dichtheitsprüfung – jetzt Funktionsprüfung - wird von Ihnen, vom IKT und noch einigen anderen Weltuntergangsbeschwörern mit dem Vorsorgeprinzip begründet. Nun läßt sich mit der Vorsorge aber keine Willkür rechtfertigen. Die EU-Kommission sagt, wie Ihnen bekannt sein dürfte, folgendes dazu:
 
"Nach Auffassung der Kommission ist eine Berufung auf das Vorsorgeprinzip dann möglich, wenn potenzielle Gefahren eines Phänomens, Produkts oder Verfahrens durch eine objektive wissenschaftliche Bewertung ermittelt wurden, wenn sich das Risiko aber nicht mit hinreichender Sicherheit bestimmen lässt. Der Rückgriff auf das Vorsorgeprinzip erfolgt somit im Rahmen der allgemeinen Risikoanalyse (die außer der Risikobewertung auch das Risikomanagement und die Information über die Risiken umfasst), und zwar konkret im Rahmen des Risikomanagements, d. h. der Entscheidungsfindung.
Die Kommission weist darauf hin, dass eine Berufung auf das Vorsorgeprinzip nur möglich ist, wenn ein potenzielles Risiko besteht, und dass es keinesfalls eine willkürliche Entscheidung rechtfertigen kann.
Der Rückgriff auf das Vorsorgeprinzip ist somit nur gerechtfertigt, wenn drei Voraussetzungen - Ermittlung der möglichen negativen Folgen, Bewertung der verfügbaren wissenschaftlichen Daten und des Grades der wissenschaftlichen Unsicherheit - erfüllt sind."
 
Herr Remmel, wo bleibt Ihre Risikoanalyse über die Gefährdung des Grundwassers durch häusliche Abwässer? Nicht nur wir hatten mehrfach um dieses Dokument gebeten. Da wir durch die kleine Anfrage des MdL Herrn M. Palmen wissen, dass Sie sieben zusätzliche Mitarbeiter in Ihrem Ministerium eingestellt haben, die von uns und vielen anderen Steuerzahlern ebenso alimentiert werden wie Sie und Ihre übrigen Mitarbeiter, ist es sicher nicht zu viel verlangt, wenn Ihr Mitarbeiterstab und Sie endlich unserem Wunsch nachkämen und die seit dem 6.7.11 vom Petitionsausschuss des NRW – Landtags und der Bevölkerung allseits erwartete Risikoanalyse zur Überprüfung und Beurteilung herausrücken würden. - Inzwischen steht für uns infolge Ihrer beharrlichen Verweigerungshaltung sowieso fest, dass ein solches Dokument nie existiert hat und dass das Vorsorgeprinzip von Ihnen als imaginärer Rettungsanker lediglich vorgeschoben wird, um Willkür zugunsten der Kanallobbyisten und der öffentlichen Haushalte zu rechtfertigen!
Aber - Willkür ist rechtswidrig! Sie liegt nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes genau dann vor, wenn eine Rechtsanwendung nicht nur fehlerhaft, sondern unter keinem denkbaren Aspekt mehr rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass die Entscheidung auf sachfremden Erwägungen beruht. Und das passt auf Ihre Dichtheitsprüfung, von Ihrem Haus neuerdings Funktionsprüfung genannt, wie die Faust aufs Auge!
Eins noch zum Schluss, Herr Minister. Als ältere Mitbürger möchten wir Ihnen dem Jüngeren einen guten Rat mit auf den Weg geben. Sie können nicht jede vermeintlich grüne Thematik in Ihrer doch hoffentlich sehr befristeten Amtszeit als Minister mit allen Mitteln durchpauken. Es ist leider häufig so, dass wenn man/frau alles auf einmal erledigen will und man/frau gerade deswegen nix Gescheites hinkriegt. Beerdigen Sie endlich die von Ihren Vorgängern ererbte Dichtheitsprüfung. Die damaligen Gesetzgeber haben an dem ökosozial sinnfreien Konstrukt jetzt endlich die Überlebensunfähigkeit diagnostiziert und die längst überfällige Beerdigungszeremonie eingeläutet. Machen Sie bitte zukünftig nur das, was Sie sich zu Beginn Ihre Amtszeit unter Eid als wichtigstes Ziel gesetzt haben. Retten Sie das Weltklima in 200, 300 und 500 Jahren. Sie können das, indem Sie z. B. Fahrad statt Auto fahren, Energiesparlampen kaufen und E10 tanken. Vielleicht drehen Sie bei sich zu Hause die Heizung herunter und verzichten gleich noch auf einen Kühlschrank, weil es ja ohnehin draußen kalt genug ist. Aber bitte lassen Sie bei Ihrem Weltrettungsaktionismus um Himmels Willen die Finger von Oma Schmitz & Co.'s knappen Euros. Der weitaus größte Teil der Bevölkerung hat gerade mal genug um den täglichen Lebensbedarf zu bestreiten.
 
Ihre Partei wurde mal gerade von 7 % der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt. Das rechtfertigt sicher nicht, dass Sie als vereidigter Minister ohne jeden Nutzen für Umwelt und Bevölkerung NRW ökosozial auf den Kopf stellen. Und vergessen Sie nicht: Die Kündigungsfrist für einen Landtagsabgeordneten beträgt in der Wahlkabine höchstens zwei Minuten.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Klaus Büchler
Reichenbacher Weg 41
Düsseldorf
 
Jozeph Oude Moleman
Siedlungsweg 15
Löhne
 
Hubert Schulte
Sandstraße 16
Lippstadt
 
Barbara Werner-Neudorf
Am Vogelbusch 16
59329 Wadersloh
 




--

Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt,
die Wahrheit steht von alleine aufrecht
- Benjamin Franklin -

Die rot-grüne Minderheitskoalition will die Bürger in NRW erneut für dumm verkaufen !

Der letzte Coup kommt vom "grünen" Umweltminister Remmel !!

Seine "neueste" Vorlage 15/1166 soll eine bürgerfreundliche Änderumng des bisherigen LWG-NRW sein.

 

Viele Burgerinitiativen haben die Abschaffung des §61a und der Dichtheitsprüfung gefordert !

 

Was macht nun unser verehrter Minister Remmel ???

Er schafft den §61a ab, dafür werden alle Anforderungen in andere Paragraphen des LWG verlegt !

Das Wort  Dichtheitsprüfung gibt es nicht mehr; dafür heißt es jetzt:

 Zustands- und Funktionsfähigkeitsprüfung !

 

Die Frage wirft sich jetzt auf:

      Wer ist hier nun der Dumme....??

      Die Bürger in NRW oder der Umweltminister  ??

 

Einfamilienhäuser möchte er ausschließen !

Dafür geht es aber nun hauptsächlich nur die Mieter an den Kragen !

Auch möchte Minister Remmel jetzt über ein "Hintertürchen" die Regenwasseranlagen mit einschließen !

Statt bürgerfreundlich werden die grünen Vorschläge immer bürgerfeindlicher ! !

 

Die BiL2011 fragt ganz offen:

    Ist die rot/grüne Koalition für NRW überhaupt noch tragbar ??

   Die MdL'sin NRW bekommen ca. 10.000 Euro monatlich, um als Dank

   immer bürgerfeindlichere Beschlüsse und Gesetze zu verabschieden !

 

Die Dichtheitsprüfung oder die Zustands- und Funktionsfähigkeitsprüfung verstößt gegen viele bestehende Gesetze - gegen EU-Recht und gegen UN-Konventionen !!!!

Wir werden ganz genau hinschauen, wer in unserem NRW-Landtag wie abstimmt !

 

Alle MdL's, die diese Vorlage von Remmel zu einem Gesetzmachen möchten, werden von einigen Bürgerinitiativen eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erhalten wegen Anstiftung zum Gesetzesbruch !    Auch der Versuch ist strafbar !

 

 

Download
WAS PARLEMENTARIER VERDIENEN
Die Zeitschrift FOCUS hat sich mit den Abgeordneten-Diäten beschäftigt und Interessantes geraus gefunden!
Die MdL's in NRW sind die SPITZENVERDIENER !
Was-Parlamentarier-verdienen-2007.jpg
JPG Bild [159.1 KB]
Download

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

NRW-Dichtheitsprüfung nach Bericht der IG-Buerokratie-Irrsinn vor dem AUS?

VIER UNBEQUEME FRAGEN FÜR MINISTER REMMEL

 

(Düsseldorf) Überall in Nordrhein-Westfalen protestieren Bürger gegen die umstrittene Dichtheits- prüfung. Jetzt gerät das Umweltministerium noch mehr unter Druck. Rechts-Experte Rolf Finkbeiner hatte bei der Veranstaltung "3. Deutscher Tag der Grundstücksentwässerung" aufgezeigt: "Die NRW-Regelung zur Dichtheitsprüfung ist rechtswidrig!".

Die INTERESSENGEMEINSCHAFT Buerokratie-Irrsinn hakt jetzt bei Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) nach und schickte ihm diese vier Fragen, welche nun die Bevölkerung in NRW bewegen:


1. Teilt das Umweltministerium NRW die Auffassung, dass die §§ 60,61 WHG die Gleichbehandlung von öffentlichen und privaten Abwasseranlagen und deren Selbstüberwachung vorschreibt?

 2. Teilt das Umweltministerium die Auffassung, dass nach LWG NRW unterschiedliche Regelungen zu privaten Abwasseranlagen (§ 61a) und öffentlichen Abwasseranlagen (§§ 61, 58) bestehen?

3. Teilt das Umweltministerium die Auffassung, dass die NRW-Regelungen von den Regelungen des WHG insofern abweichen (Art. 72 Abs.3 Nr.5 GG)?

4. Teilt das Umweltministerium die Auffassung, dass § 61a LWG seit 1.März 2010 vor diesem Hintergrund nicht mehr anwendbar ist?

 

Wir sind gespannt auf die Antworten des Ministers und berichten dann weiter.

 


 

 

 

Was will die BiL2011 ? ?

 

DIE BiL2011 AKZEPTIERT DIE DICHTHEITSPRÜFUNG IN SEINER JETZIGEN FORM NICHT !


WIR FORDERN, DASS DIESE PRÜFUNG   ABGESCHAFFT WIRD!!

 

Dabei ist es irrelevant,wie sie genannt - Dichtheitsprüfung oder Zustands-und Funktionsfähigkeitprüfung.

 

Die BiL2011 kritisiert an der Prüfung:

 

Sie ist ungerecht für den Bürgern, sie verstößt gegen Grundgesetz, die Verfassung, EU-Recht und gegen UN-Konventionen !

Die Prüfung ist eine Gelddruckmaschine für die Kanalbranche !!

Die Prüfung bringt der Umwelt nachweißlich nichts positives !

 

 

 


Der Dachverband DND ist am 10.05.2011 gegründet worden!

Demnächst finden Sie hier mehr Information,wie alle Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften zusammen gegen den unsinnigen §61a angehen.

DND = Dichtheitsprüfung, Nein Danke !!

Wenn Sie Information brauchen, oder Sie möchten sich anschliessen, können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.   

 

 

 

 

 

 

 

Die BiL2011 sucht nicht mehr.....

 

DIE BESTE NACHRICHT HABEN WIR ENDLICH BEKOMMEN !!

=====================================================

 

DIE BiL2011 WOLLTE IMMER WISSEN, WIE DIE ABWASSERROHRE GENAUESTENS "GEREINIGT" WERDEN.

WICHTIG IST ES ZU WISSEN, MIT WELCHEM DRUCK GEREINIGT WIRD.

 

Die Tiefbauer/Prüfer schwiegen dazu und wollten keine Aussagen machen !


AM 15.03.2011 WAR IN BAD OEYNHAUSEN - LOHE IM BÜRGERHAUS EINE

AUFKLÄRUNGSVERANSTALTUNG ZUM THEMA DICHTHEITSPRÜFUNG.


HIER HAT EIN "Spezialist zur Dichtheitsprüfung" (Hrn. D.KLOSTERMANN AUS LÖHNE) STELLUNG GENOMMEN, UND ER GAB FREIWILLIG DIE AUSKUNFT, DASS ER DIE ROHRE IMMER MIT EINEM DRUCK VON 140 Bar REINIGT!

Diese freiwillige Auskunft hat er um ca. 19:50 Uhr im Bürgerhaus Lohe vor vielen Zeugen im Saal gemacht!

Anwesende Fachleute im Saal haben in dem Moment verständnislos mit dem Kopf geschüttelt!


Laut DBU-Studie  werden damit erst mit recht Schäden verursacht!!!!

Diese Studie ist aus dem Jahr 2004 (siehe Download / DBU-Abschlussbericht über Hochdruckreinigung von Abwasserkanälen) 

 

 

Anmerkung der BiL2011: Damit gibt er zu, es billigend in Kauf zu nehemn, dass er wissentlich Schäden anrichten kann, worüber der unbedarfter Auftraggeber nachher nicht beweisen kan, wer sie gemacht hat !

 

 

*****************************************************************************************************

**  VIELEN DANK HERR KLOSTERMANN FÜR IHRE EHRLICHE AUSKUNFT !   **

*****************************************************************************************************



DER NÄCHSTER SPEZIALIST MELDET SICH !

 

Auch die Fa. Schulten-Sohn äussert sich jetzt!  Siehe WB & NW vom19.03.2011 !!

Sie spült "nur" mit 70 Bar, und bestreitet, das das Gutachten der DBU aus dem Jahre 2004 nicht zutreffend ist!

 

Die BiL wurde schon erklärt, dass "Schulten" nicht mit 70, sondern mit 100 Bar spült!   Was denn nun Herr Schulten ???  Keine Richtigstellung????

 

 

Mittweile gibt es schon Firmen, die auf deren Homepage offen zugeben mit 250 bar Druck zu "reinigen"...

Noch mehr Zerstörungswut kann sich gar der Laie nicht mehr vorstellen !

 

 

 

 

FÜR DIE NÄCHSTE VERSAMMLUNG: 

siehe:  <NEUE MELDUNGEN>

oder:   <TERMINE>

 

Die BiL2011 hat die Unterlagen zur Fremdwassermessungen bekommen!

Die gefundene Fehler sind gravierend!

Wer haftet nun für die 175.000 Euro die verschwendet wurden ????

Konsequenz daraus ist: Die Fremdwassermessungen sind mehr als mangelhaft; und die WBL wird dies eingestehen müssen!!

Wer eine Dichtheitsprüfung in Auftrag gibt, und denkt er braucht für die Ausführung der Renovierung nicht den "parteilosen" Prüfer zu nehmen, sollte aufpassen ! !

 

Gerüchte zufolge gibt es "Prüf-Autragsformulare", wo man mit der Unterschrift gleichzeitig auch die Renovierung in Auftrag gibt !  Kleingedrucktes beachten !

 

Die Kommune warnt doch vor "schwarzen Schafen", vor diesen Schafen aber nicht.

=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=!!!!!=

 

Bevor Sie eine Prüfung in Auftrag geben, sollten Sie sich vorher mit der BiL2011 in Verbindung setzen, um vorzubeugen, dass keine verursachte Schäden auftreten !

 

====================================================================

 

HINWEIS:  Falls Ihnen der dargestellte Text zu klein erscheint, drücken Sie die STRG-Taste und drehen dabei gleichzeitig das Scroll-Rad.  Alle gängigen Browser

unterstützen diese Methode, das Bild zu vergrößern / zu verkleinern  

 

====================================================================

 

Für die Unterstützung folgender Interessengemeinschaften und deren Homepages möchten wir herzlich Dank sagen an:

 

www.buerokratie-irrsinn.de . . . . . . . . . . . Der Kampf in Schleswig-Holstein;

 

 

www.alles-dicht-in-nrw.de . . . . . . . . . . . . Auch am Rhein wird gekämpft !

 

Sehr viel Information kam und kommt von diesen Seiten.

Unter <LINKS> finden sie die Links zu diesen und vielen anderen Adressen

 

Mit der Zeit werden wir jedes einzelne Dokument mit dem entsprechenden Link versehen, was uns nun in der Kürze der Zeit noch nicht möglich ist.

 

 

- - > Worte des Jahres 2011 für Löhne:

- - > Wutwelle - Wutbürger - Wutnerv.

- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -

Dies steht für die Empörung in der Bevölkerung, weil politische

Entscheidungen über ihren Kopf hinweg getroffen werden ! !

  Auch    auf    lokaler    Ebene  ! !

 

 


 

 

 

ACHTUNG - WICHTIG

Die DIN-Norm wird immer noch überarbeitet und entschärft !

Diese Homepage ist getestet mit folgende Webbrowser:

1)  Opera       2) Firefox     3) Internet Explorer


 

Seit Homepage-Start am 25.12.2010 bis 10.01.2011-12:00 Uhr :  891 Besucher

 

                                      Besucher ab dem 10. Januar 2011 - 12:00 Uhr

Free Counter